Bürgerhaushalt 2018

Sprechzeiten der Arbeitsgruppe Bürgerhaushalt für Schöneiche bei Berlin

  Erstmalig am 06.02.2017 19 Uhr KultOurKate, Dorfaue 5
  Weitere Termine 06.03.2017 19 Uhr KultOurKate, Dorfaue 5
    03.04.2017 19 Uhr KultOurKate, Dorfaue 5
    08.05.2017 19 Uhr KultOurKate, Dorfaue 5
    12.06.2017 19 Uhr KultOurKate, Dorfaue 5
    03.07.2017 19 Uhr KultOurKate, Dorfaue 5
    04.09.2017 19 Uhr KultOurKate, Dorfaue 5
    09.10.2017 19 Uhr KultOurKate, Dorfaue 5
    06.11.2017 19 Uhr KultOurKate, Dorfaue 5
  Sommerpause Juli    
  Winterpause Januar und Dezember    

Die AG Bürgerhaushalt informiert

  • Ablaufplan zum Bürgerhaushalt 2018 hier
  • Bericht der AG Bürgerhaushalt zu ihrer Arbeit und den Ergebnissen der letzten Bürgerhaushalte hier
 
Was ist der Bürgerhaushalt?

Der Bürgerhaushalt ist ein Beteiligungsverfahren, durch das die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit erhalten, sich aktiv und direkt am Prozess der Haushaltsdiskussion und Aufstellung des Gemeindehaushaltes zu beteiligen. Die eingebrachten Bürgervorschläge dienen den gewählten Gemeindevertretern als Orientierung bei der Verabschiedung des jährlichen Haushalts.

Ziele des Bürgerhaushaltes

Mit dem Bürgerhaushalt der Gemeinde Schöneiche bei Berlin sind folgende Ziele gesetzt:

  • Schaffung von Mitwirkungs- und Mitgestaltungsmöglichkeit für Bürger,
  • Erhöhung der Akzeptanz der Entscheidungen durch die Gemeindevertretung,
  • Erhöhung der Identifikation der Bürger mit ihrer Gemeinde.

Wie funktioniert´s?

Für die Gemeinde Schöneiche bei Berlin bedeutet das:

  1. In einem festgelegten Verfahren werden Vorschläge zu Einnahmen, Ausgaben und
    Einsparungen für den Haushalt der Gemeinde gesammelt (Sammeletappe).
  1. Im zweiten Verfahrensschritt werden die Vorschläge von den Bürgerinnen und
    Bürgern diskutiert und bewertet sowie die maximal 15 bewerteten Vorschläge
    ausgewählt (Votierungsetappe) und der Gemeindevertretung übergeben.
  1. Die Gemeindevertretung muss sich im Rahmen der Haushaltserstellung mit der
    Prioritätenliste beschäftigen und entscheiden, wie mit den Vorschlägen umgegangen
    wird (Entscheidungsetappe).

Die Arbeitsgruppe Bürgerhaushalt organisiert den Beteiligungsprozess und informiert die Bürger über den Stand der Realisierung ihrer Vorschläge.

Auf welchen Wegen können die Schöneicher Bürgerinnen und Bürger ihre Vorschläge einbringen?

In der Sammeletappe können die Schöneicher Bürgerinnen und Bürger bis 30. Juni 2017 Ihre Vorschläge einbringen:

Standorte der Bürgerbriefkästen sind:

  1. Brandenburgische Straße 153 (EDEKA Markt Ortszentrum)
  2. Rüdersdorfer Str. 65 (Musikschule „Helga-Hahnemann Haus“)
  3. Steinstraße / Ecke Am Rosengarten (Bekanntmachungskasten)
  4. Geschwister-Scholl-Str. / Ecke R.-Breitscheid-Str. (Bekanntmachungskasten)
  5. Friedrich-Ebert-Str. / Ecke Friedrichshagener Str. (Bekanntmachungskasten)

Die eingebrachten Vorschläge werden von den Experten der Gemeindeverwaltung sachkundig bewertet, in der  Arbeitsgruppe Bürgerhaushalt diskutiert. Im Ergebnis werden  max. 15 auf die Internetseite zur allgemeinen Diskussion und Votierung gestellt.

Die anschließende Votierungsetappe endet im September 2017.

Sie erfolgt auf zwei Wegen:

  1. Internetvotierung (hier kann jeder Bürger die von ihm favorisierten Bürgervorschläge durch die Vergabe von insgesamt 5 Punkten bewerten).
  1. Briefwahl (Hier erhält eine nach Altersgruppen repräsentativ ausgewählte Gruppe von Bürgerinnen und Bürgern einen Stimmzettel mit Rückumschlag) Der Stimmzettel enthält die zur Abstimmung stehenden Bürgervorschläge, auf die insgesamt 5 Punkte verteilt werden können.

Mitglieder der Arbeitsgruppe

  Herr Klaus Meyer Sprecher
  Herr Detlef Wilke Sprecher
  Frau Daria Schauer Sprecherin
  Herr Wolfgang Wittmer  
  Herr Knut Neubert  
  Frau Anja Grahl